Rechtsanwalt, Strafverteidiger, Fachanwalt, Befangenheit eines Schöffen
Rechtsanwalt Oliver Marson

Schwein gehabt! Befangenheitsantrag war nicht nötig.

Auch Schöffen können wegen Befangenheit vom Angeklagten abgelehnt werden. Nach vier Hauptverhandlungsterminen in einem Strafverfahren vor einer Jugendkammer des Landgerichtes Berlin wegen des Verdachtes räuberischer Erpressung erschien ein Schöffe  unentschuldigt nicht zum 5. Hauptverhandlungstermin. Damit ist der Prozess geplatzt und muss neu aufgerollt werden.

Der fehlende Schöffe

Einer der beiden Schöffen erschien nicht zum Hauptverhandlungstermin. Telefonisch konnte der Schöffe nicht erreicht weden. Nachfragen bei der Schöffengeschäftsstelle des Landgerichts verliefen negativ. Ein Anruf des Vorsitzenden Richters beim Arbeitgeber ergab, dass man „aus familiären Gründen“ kurzfristig Urlaub für eine Woche genehmigt habe. Damit blieben alle möglichen Versuche der Kontaktaufnahme erfolglos. Der 5. Hauptverhandlungstermin musste aufgehoben werden. Auf Grund der kurz danach ablaufenden Unterbrechungsfrist war nunmehr eine Fortführung der Hauptverhandlung nicht mehr möglich.

Befangenheit des Schöffen

Hätte die Hauptverhandlung fortgesetzt und das Verfahren nicht ausgesetzt werden müssen, wäre gegen den Schöffen ein Befangenheitsantrag die Folge gewesen. Denn eine Befangenheit des Schöffen liegt vor, wenn er ohne jede Entschuldigung die Ausübung seines Richteramtes verweigert (Ungeeignetheit). Außerdem lässt ein solches Verhalten Zweifel an seiner Unparteilichkeit aufkommen.

Der eingeschlafene Schöffe

Nicht nur bei unentschuldigt fehlenden Schöffen, sondern auch bei schlafenden Schöffen kann ein Befangenheitsgrund vorliegen. In einem kürzlich von uns bearbeitetem Fall hat unser Mandant mit Erfolg eine Schöffin abgelehnt, die in der Hauptverhandlung eingeschlafen war.

Die Eignungsvoraussetzungen für das Schöffenamt

Zu den grundsätzlichen Eignungsvoraussetzungen eines Schöffen lesen Sie hier weiter.

Die Befangenheit von Berufsrichtern und Staatsanwälten

Auch Berufsrichter kann der Angeklagte wegen Befangenheit ablehnen. Nähere Ausführungen hierzu finden Sie hier und hier.