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	Kommentare zu: Wie eine Strafkammer zur &#8222;Flegelkammer&#8220; avancierte	</title>
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	<description>Investigative Strafverteidigung mit Mut und Verstand</description>
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		<title>
		Von: Koca		</title>
		<link>https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-15190</link>

		<dc:creator><![CDATA[Koca]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 18 Sep 2016 08:54:27 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-15188&quot;&gt;Koca&lt;/a&gt;.

Aber Anträge können immer zurückgestellt werden, außer in dem Fall, dass ein Befangenheitsantrag vorliegt. 
Ich wünsche viel Erfolg!]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-15188">Koca</a>.</p>
<p>Aber Anträge können immer zurückgestellt werden, außer in dem Fall, dass ein Befangenheitsantrag vorliegt.<br />
Ich wünsche viel Erfolg!</p>
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		<title>
		Von: Ulrich Dost-Roxin		</title>
		<link>https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-15189</link>

		<dc:creator><![CDATA[Ulrich Dost-Roxin]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 18 Sep 2016 06:52:48 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-15187&quot;&gt;Koca&lt;/a&gt;.

Das setzt es zwar nicht voraus, ist aber unschädlich. Im Übrigen sitzen in einer Schwurgerichtskammer auch Schöffen. Ein Verteidiger wird also ein Interesse daran haben, dass deren Meinungsbildung nicht durch Beweismittel mitbestimmt werden, die eigentlich nicht verwertet werden dürfen. Das ist der pragmatische Ansatz eines Strafverteidigers, der in keinem Kommentar unter irgend einer Randnummer zu finden ist, dennoch aber berechtigt ist.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-15187">Koca</a>.</p>
<p>Das setzt es zwar nicht voraus, ist aber unschädlich. Im Übrigen sitzen in einer Schwurgerichtskammer auch Schöffen. Ein Verteidiger wird also ein Interesse daran haben, dass deren Meinungsbildung nicht durch Beweismittel mitbestimmt werden, die eigentlich nicht verwertet werden dürfen. Das ist der pragmatische Ansatz eines Strafverteidigers, der in keinem Kommentar unter irgend einer Randnummer zu finden ist, dennoch aber berechtigt ist.</p>
]]></content:encoded>
		
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		<title>
		Von: Koca		</title>
		<link>https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-15188</link>

		<dc:creator><![CDATA[Koca]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 18 Sep 2016 06:49:42 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-14962&quot;&gt;Ulrich Dost-Roxin&lt;/a&gt;.

Ein Befangenheitsnatrag ist vor der Vernehmung des Angeklagten zulässig. Sonstige Anträge sind nicht zulässig und können vom Gericht zurückgestellt werden. Ein  Widerspruch gegen die Verwertung wie ein Beweisantrag ist eine Prozesserklärung.
Der Antrag kann nach Verlesung des Schuldspruches nicht mehr gestellt werden.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-14962">Ulrich Dost-Roxin</a>.</p>
<p>Ein Befangenheitsnatrag ist vor der Vernehmung des Angeklagten zulässig. Sonstige Anträge sind nicht zulässig und können vom Gericht zurückgestellt werden. Ein  Widerspruch gegen die Verwertung wie ein Beweisantrag ist eine Prozesserklärung.<br />
Der Antrag kann nach Verlesung des Schuldspruches nicht mehr gestellt werden.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
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		<title>
		Von: Koca		</title>
		<link>https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-15187</link>

		<dc:creator><![CDATA[Koca]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 18 Sep 2016 06:34:29 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-14956&quot;&gt;Ulrich Dost-Roxin&lt;/a&gt;.

Ich bin auch nicht ganz einverstanden. Eine auf 136 a StPO gestützte Revision setzt nicht einen Widerspruch gegen die Einführung der Vernehmung voraus(KK-Diemer, 136a Rn. 43 mwN). Es gilt auch der Grundsatz des Freibeweises(KK, aaO).]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-14956">Ulrich Dost-Roxin</a>.</p>
<p>Ich bin auch nicht ganz einverstanden. Eine auf 136 a StPO gestützte Revision setzt nicht einen Widerspruch gegen die Einführung der Vernehmung voraus(KK-Diemer, 136a Rn. 43 mwN). Es gilt auch der Grundsatz des Freibeweises(KK, aaO).</p>
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		<title>
		Von: Ja		</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Ja]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 27 Jan 2016 20:21:40 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Sie glauben eigentlich, dass Sie ihre Bringschuld was die Verteidigung angeht, dadurch tilgen würden, indem sie den Schwurgericht I angreifen. Ihre Ausführungen finde ich überflüssig und prosaisch. Wie ein Buch. Das ganze.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Sie glauben eigentlich, dass Sie ihre Bringschuld was die Verteidigung angeht, dadurch tilgen würden, indem sie den Schwurgericht I angreifen. Ihre Ausführungen finde ich überflüssig und prosaisch. Wie ein Buch. Das ganze.</p>
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		<title>
		Von: Ulrich Dost-Roxin		</title>
		<link>https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-14962</link>

		<dc:creator><![CDATA[Ulrich Dost-Roxin]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 27 Jan 2016 20:09:55 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-14958&quot;&gt;Ja&lt;/a&gt;.

Sie bringen das mit der Prozesserklärung durcheinander, die logischerweise erst nach der Erhebung eines Beweises zum Beweis möglich ist. Ich habe da auch nicht irgendwas verlesen, sondern einen zulässigen Antrag gestellt. Anträge jeder Art können zu jedem Zeitpunkt gestellt werden. Genau das ist hier geschehen und wie an der BGH.Entscheidung ersichtlich wird, habe ich damit im Ergebnis durchgesetzt. 

Wenn Richter nichts zu verwerten haben, können sie nicht verurteilen. Es ist nicht Aufgabe eines Gerichts, zwingend zu verurteilen. Wäre es anders, dann wäre jeder Prozess eine Farce. 
Alle Ihre anderen Fragen möchte ich nicht weiter erörtern. Das ist ein Fachartikel, der vornehmlich für praktizierende Juristen gedacht ist.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://dost-rechtsanwalt.de/wie-eine-strafkammer-zum-rechtlichen-pflegel-wurde/#comment-14958">Ja</a>.</p>
<p>Sie bringen das mit der Prozesserklärung durcheinander, die logischerweise erst nach der Erhebung eines Beweises zum Beweis möglich ist. Ich habe da auch nicht irgendwas verlesen, sondern einen zulässigen Antrag gestellt. Anträge jeder Art können zu jedem Zeitpunkt gestellt werden. Genau das ist hier geschehen und wie an der BGH.Entscheidung ersichtlich wird, habe ich damit im Ergebnis durchgesetzt. </p>
<p>Wenn Richter nichts zu verwerten haben, können sie nicht verurteilen. Es ist nicht Aufgabe eines Gerichts, zwingend zu verurteilen. Wäre es anders, dann wäre jeder Prozess eine Farce.<br />
Alle Ihre anderen Fragen möchte ich nicht weiter erörtern. Das ist ein Fachartikel, der vornehmlich für praktizierende Juristen gedacht ist.</p>
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