Archiv der Kategorie Allgemein

28 Jun

Louvre: Mona Lisa sagt „Nein“ zu „Nein heißt Nein“

Allgemein, Jurablogs, Sexualstrafrecht

Mona Lisa aus Paris zu „Nein heißt Nein“ in Berlin Gestern erlebten die Besucher des Louvre eine Pressekonferenz der besonderen Art. Zu ihr hatte nicht etwa die Museumsleitung gewogene Journalisten geladen, sie war ein spontaner Alleinauftritt der Florentinerin Lisa del Giocondo. Museumsbesucher berichteten, dass sie bei Betrachtung des Gemäldes die La Gioconda (=die Heitere) plötzlich gar nicht mehr heiter

Weiterlesen ...
06 Mai

Prozessurteil beerdigt Anklage wegen Urkundenunterdrückung

Allgemein, Jurablogs, Prozessrecht

Anklage wegen Urkundenunterdrückung mangelhaft Die Staatsanwaltschaft Cottbus erhob gegen einen Mandanten Anklage mit dem Vorwurf, Urkunden unterdrückt zu haben (§ 274 StGB). Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, aus Briefkästen seiner Mieter diverse Schriftstücke entnommen zu haben, um Vollstreckungsmaßnahmen aus Zahlungstiteln seiner Ex-Frau zu vereiteln. Das Amtsgericht Königs Wusterhausen eröffnete auf Grundlage der Anklage das Hauptverfahren, beraumte

Weiterlesen ...
18 Mrz

AfD als Chance für mehr Demokratie in Deutschland

Aktuell, Allgemein, Jurablogs

Mehr Demokratie durch die AfD Die Wahlerfolge der AfD in zunächst 3 Bundesländern sollte als Chance für die Demokratie in Deutschland begriffen werden. Wie das geht? Hier eine Überlegung als Lösungsansatz in Fragestellungen: Könnte es sein, dass die großen Regierungsparteien in Bund und Ländern ihren politischen Aufgaben nicht mehr gerecht werden und das Wahlvolk sich nicht mehr

Weiterlesen ...
13 Aug

Amtsgericht Tiergarten verschlampt Antrag auf Haftverschonung

Allgemein, Haft, Jurablogs

Langer Weg zur Haftverschonung nach vermüllter Haftbeschwerde Es geht um Haftverschonung: Der Mandant saß eine Freiheitsstrafe von 6 Jahren wegen schweren sexuellen Missbrauchs ab. Eine exorbitant hohe Strafe, was allerdings am Landgericht Hildesheim, in einer erzkatholischen Region, auch nicht verwundern kann. 2010 wurde der Mandant nach vollständiger Verbüßung der Strafe entlassen. Er wurde unter Führungsaufsicht gestellt

Weiterlesen ...
24 Mrz

Forderung nach Entkriminalisierung von Drogen

Allgemein, Jurablogs

Überprüfung des Betäubungsmittelstrafrechts gefordert – Legalisierung der Drogen? Strafrechtsprofessoren fordern die Überprüfung des Betäubungsmittelgesetzes. In diesem Zusammenhang regen sie die Bildung einer Enquête-Kommission an. Als Sprecher des Initiativkreises hat Prof. Dr. L. Böllinger entsprechende Thesen zur Begründung erarbeitet. Viele namhafte Kriminalwissenschaftler haben sich der Initiative angeschlossen (Liste mit Stand Dezember 2013). Verbot der Drogen entzieht

Weiterlesen ...
26 Nov

Verurteilungswille in Totschlagsprozess?

Allgemein, Jurablogs, Prozessrecht, Tötungsdelikte

Verurteilungswille in Berliner Kindstötungsprozess? Den Eindruck von Verurteilungswille hinterließ das Berliner Landgericht mit der mündlichen Urteilsbegründung am 25.11.2013 in dem zu Ende gegangenen Kindstötungsprozess.  Unter Verneinung der Voraussetzungen des § 21 StGB  ging die Strafkammer von einem minder schweren Fall des Totschlags aus. Die Kammer verhängte eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren und folgte somit dem

Weiterlesen ...
22 Nov

Landgericht Berlin – Totschlag durch Unterlassen

Allgemein, Jurablogs, Prozessrecht, Tötungsdelikte

Rechtlicher Hinweis auf  Totschlag durch Unterlassen Das Landgericht Berlin erteilte nun am 9. Verhandlungstag in dem seit Anfang Septemper 2013 verhandelten Kindstötungsprozess einen rechtlichen Hinweis, wonach auch eine Verurteilung wegen Totschlag durch Unterlassen in Betacht käme. Die Staatsanwaltschaft wirft der Angeklagten vor, ihr Neugeborenes (durch aktives Tun) erstickt zu haben. Sie belastete sich in einer

Weiterlesen ...
12 Aug

Deutschland – Schnüffler von Amts wegen

Allgemein, Jurablogs

Die Schnüffler und die Schnüffelgrundlage der StPO Die Schnüffler sitzen überall. Nicht nur im fernen Amerika, eben auch hier. Wie wir alle wissen und wogegen fast alle nichts unternehmen.  Und § 100j StPO sorgt für ein rechtsstaatliches Spitzeln. Der Kollege Marson meint jedenfalls, wir sollten im eigenen Land Ordnung schaffen. Hier sein Beitrag.

Weiterlesen ...
08 Aug

Revision gegen das Urteil – Vergewaltigung mit Todesfolge – Indizienprozess

Allgemein, Jurablogs, Presserklärungen, Revision, Sexualstrafrecht

Revision gegen das Urteil des Landgerichts Potsdam Inzwischen hat der Angeklagte Revision gegen das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 30. April 2013 eingelegt. In dem Indizienprozess wurde der zur Tatzeit im Sommer 2012 25-jährige Angeklagte für schuldig befunden, in den frühen Morgenstunden gegen 05.30 Uhr eine 78-jährige Frau mit Gewalt in ein Gebüsch nahe eines

Weiterlesen ...