Aktuelles

28 Jul

Behinderter vor Strafvollstreckung bewahrt

Haft, Jurablogs, Sexualstrafrecht

Behinderter erhält Hilfe vom Kammergericht Ich berichtete hier bereits über den Fall. Es geht um jenen Mandanten, der sich aus Scham für seine Sexualstraftaten in der JVA Berlin Moabit einen Hoden abschnitt und daran fast verblutete. Deshalb blieb die Vollstreckung der Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3 Monaten seit nunmehr 5 Jahren aus.  Das aber sollte

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12 Jul

Erkennungsdienstliche Behandlung rechtswidrig

Erkennungsdienstliche behandlung, Jurablogs, Sexualstrafrecht

Gericht: Rechtswidrigkeit erkennungsdienstlicher Behandlung Die Polizei in Sachsen-Anhalt ordnete die erkennungsdienstliche Behandlung eines Mandanten an. Dagegen konnte er sich am Verwaltungsgericht Halle erfolgreich zur Wehr setzen. Strafverfahren als Grund für erkekennunsdienstliche Behandlung Im Jahre 2011 lud mein Mandant aus dem Internet kostenpflichtig Bilddateien von nack­ten und halbnackten männlichen Kindern und Jugendlichen herunter und bezahlte die­se

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26 Jun

Sprungrevision kippt Kindesmissbrauchs-Urteil

Jurablogs, Revision, Sexualstrafrecht

Sprungrevision zum OLG Brandenburg erfolgreich Das Urteil eines Amtsgerichts ist sowohl mit der Berufung als auch mit der Revision angreifbar. Welches der beiden Rechtsmittel gewählt wird, muss möglichst genau abgewogen werden. Denn in der richtigen Entscheidung für eines der beiden Rechtsmittel kann das Ergebnis des gesamten Strafprozesses vorweg genommen werden. Zweifel an der Schuld des Mandanten

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22 Jun

Strafvollstreckung nur über Anwaltsleiche

Jurablogs, Sexualstrafrecht

5 Jahre keine Strafvollstreckung Obwohl ein Mandant 2012 rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3 Montan verurteilt wurde blieb die Strafvollstreckung bisher aus. Er befindet sich auf freiem Fuß. Würde das der bebilderte Blätterwald erfahren ginge ein Aufschrei der Empörung durch das deutsche Land. Das gerade auch deshalb, weil es um Sexualstraftaten an Kindern ging.

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11 Apr

Die Zähne der Kanzlerin

Aktuell, Jurablogs, Presserklärungen, Tötungsdelikte

Kanzlerin und DDR-Strafrecht In der DDR, da wo die Kanzlerin herkommt, gab es im Strafgesetzbuch das „Zahn-um-Zahn-Strafprinzip“. Das war als Grundsatz geregelt. Der beherrschte das gesamte Strafrecht der sozialistischen Diktatur. Danach wurde als Strafe die Straftat verhängt. Wenn also jemand klaute, dann wurde ihm etwas von seinem Eigentum genommen. Klaute jemand einen Löffel in der Betriebskantine, nahm

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26 Jan

Der Zweifel beim sexuellen Missbrauch

Jurablogs, Sexualstrafrecht

Zweifel und Zweifelsgrundsatz Kommen Zweifel auf und der Zweifelsgrundsatz zur Anwendung, ist das für die einen der Segen. Für die anderen bricht die Welt zusammen. So geschehen am 25. Januar 2017 am Landgericht Potsdam in II. Instanz. Über den Fall berichtete ich bereits hier, Damals wurde mein Mandant vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von einem

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04 Jan

Nafris im Kreise der Neupis

Aktuell, Jurablogs

Keine Nafris in Berlin Es war ein richtig schönes Silvester dieses Jahr in Berlin. Jedenfalls wenn man mal von den vielen Kriegen weltweit absieht, die da tötend toben und Städte zerstören. Und wenn man mal ausblendet, dass dort deutsche Waffen mitmischen. Und wenn man mal den Breitscheidplatz vergisst. Die größte Jubel-, Trink-, Knallkörper-, Vergessens-  und

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02 Jan

Anwaltliche Versicherung für 2017

Allgemeines Strafrecht, Jurablogs

Versicherung eines Anwalts Für das Jahr 2017 versichere ich auch weiterhin kompromisslos zu sein. Versicherung gegenüber Mandanten Ich werde mich auch weiterhin kompromisslos für meine Mandanten einsetzen. Der Kampf der Mandanten ist mein Kampf um das Recht der Mandanten. Den Staatsanwälten anwaltlich versichert Jede abweichende Rechtsmeinung eines Staatsanwalts wird anwaltlich hinterfragt. Skepsis ist das oberste Gebot

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15 Nov

Ehrenmord und KaDeWe-Raub vor Gericht

Jurablogs, Presserklärungen, Tötungsdelikte

Ehrenmord im Mix mit Raub Am Landgericht Berlin beginnt heute unter hohen Sicherheitsvorkehrungen ein Strafverfahren wegen eines versuchten Ehrenmords. Näheres bitte ich den Medien zu entnehmen. Im gleichen Verfahren geht es aber auch um den hinlänglich bekannten Raubüberfall auf das KaDeWe im Dezember 2014. Insgesamt sind 12 Männer angeklagt. Es gibt keine durchgehende Identität zwischen

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08 Nov

Mit Igel neuer US-Präsidentschaftskandidat aufgetaucht

Aktuell, Jurablogs

Igel statt Clinton oder Trump Bewaffneter Friede (Wilhelm Busch) Ganz unverhofft an einem Hügel sind sich begegnet Fuchs und Igel. Halt, rief der Fuchs, du Bösewicht! Kennst du des Königs Ordre nicht? Ist nicht der Friede längst verkündigt, und weißt du nicht, dass jeder sündigt, der immer noch gerüstet geht? Im Namen seiner Majestät, geh

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